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Zur Jahreswende: Rückblick und Ausblick

Veröffentlicht in Gemeindenachrichten

Ein arbeitsreiches Jahr, indem sich unsere Gemeinde deutlich verändert hat, geht zu Ende. Wir von der SPD wollen rückblickend schwerpunktmäßig einige Punkte aufgreifen, die uns nicht gefallen bzw. die wir gerne geändert hätten.

Die Sanierung des Dätzinger Schlosses wurde in Angriff genommen und der neue Ortseingang Döffingen, die „Neue Mitte“, birgt die Chance, unsere Gemeinde attraktiver zu machen, neue Ladengeschäfte und Wohnungen werden auf dem ehemaligen Seeger-Firmengelände entstehen und Grafenau ein neues Gepräge geben. Die Verkehrssituation mit den Minikreiseln, dem Wegfall der Bushaltebuchten und der sehr schmalen Straße stellte sich aus unserer Sicht schon in der Planungsphase kritisch dar. Wir werden dies im Gemeinderat erneut beurteilen müssen, wenn die „Neue Mitte“ erstellt und die Kreisstraße nach Maichingen ausgebaut ist.

Die Mini-Kreisel sind üppig beleuchtet und das angrenzende private Volksbankhaus wird mit finanzieller Förderung durch Steuermittel rundum ebenfalls neu gestaltet, zumindest letzteres erachten wir als eine völlig unnötige Ausgabe. Womit wir beim Geld wären, und dieses Thema wird die kommenden Jahre bestimmen.

Grafenau ist heute schon bei vielen Steuer- und Gebührensätzen und auch bei den Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung, kreisweit mit an der Spitze. Wir haben z.B. vergeblich versucht, 2010 die erneute Erhöhung der Betreuungsgebühren für Kleinkinder und die Elterbeiträge für den Kindergarten zu verhindern, und wurden überstimmt. Dabei wäre es problemlos möglich gewesen, hier ein Zeichen für junge Eltern zu setzen, wenn einige andere unnötige Ausgaben eingespart worden wären, siehe oben. In Grafenau besteht in den nächsten Jahren der Bedarf, massiv auf der Ausgabenseite zu sparen, um nicht auf Dauer eine der teuersten Gemeinden im Kreis zu bleiben.

Im Haushalt der Gemeinde waren 2010 insgesamt 2.000.000 Euro an Kreditaufnahmen veranschlagt, eine Rekordsumme. Das war selbst dem Landratsamt als Rechtsaufsichtsbehörde zuviel. Genehmigt wurden 80.000 Euro weniger, ein deutliches Signal. Und diese 1.920.000 Euro wurden trotz steigender Gewerbesteuereinnahmen gebraucht, um ausgefallene Erlöse beim Bauplatzverkauf auszugleichen. Aber so kann es sicherlich nicht weitergehen. Wir haben allerdings den Eindruck, dass sich auch bei anderen Mitgliedern des Gemeinderats inzwischen die Erkenntnis durchsetzt, dass die Gemeinde bei aller Baufreude und trotz niedriger Kreditzinsen sich nicht weiter in diesem Tempo verschulden kann. Schließlich müssen die Schulden von heute von den Bürgerinnen und Bürger von morgen zurück gezahlt werden.

Deshalb hält das Jahr 2011 viele Herausforderungen für uns bereit: Wir werden uns dafür einsetzen, die Verschuldung ernsthaft zurück zu führen und die Investitionen den finanziellen Möglichkeiten anzupassen, die Vorhaben dabei notfalls verschieben oder über künftige Jahre zu strecken. Anstatt die Bürgerinnen und Bürger mit noch höheren Steuern und Gebühren zu belasten. Wir nennen das Verantwortung für künftige Generationen bzw. eine nachhaltige Politik. Dies wird unser Handeln (auch) im Neuen Jahr bestimmen, dafür stehen wir.

Die Gemeinderäte der SPD Grafenau
Dr. Martin Bohn und Siegfried Schöttle

 

 

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