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Zur Jahreswende 2011: Rückblick und Ausblick

Veröffentlicht in Gemeindenachrichten

Im abgelaufenen Jahr 2011 ist in Grafenau die Infrastruktur wieder ein bisschen besser und lebenswerter geworden. Aber immer noch gibt die Gemeinde mehr Geld aus, als sie einnimmt. Unser Rückblick:

Die Sanierung des Dätzinger Schlosses ist abgeschlossen, auch wenn die Abrechnung noch nicht vorliegt. Die Kreisstraße nach Maichingen ist ausgebaut und wieder geöffnet.

Die Döffinger „Neue Mitte“ ist erschlossen und bald werden dort die ersten Bauvorhaben beginnen. Mal sehen, wie es dort aussieht, wenn die ersten Gebäude stehen. Nicht weit davon hat die Gemeinde mit einem leer stehenden Gewerbegebäude das künftige Rathaus gekauft, auch wenn es noch formelle Probleme mit dem Vertrag gibt und die Renovierung noch nicht begonnen wurde. Das kann ein tolles neues Rathaus werden, jedenfalls mehr als ein Provisorium. Allerdings stehen der Umfang der Um- oder Ausbaumaßnahmen und deren Kosten noch nicht fest. Und auf das Geld werden wir in den kommenden Jahren noch mehr achten müssen. Schon 2010 gehen 80 Prozent der Neuverschuldung für Zinsen und Tilgungen der bisherigen Schulden drauf, trotz der derzeit rekordverdächtig günstigen Zinssätze. Woraus ablesbar ist, dass in dem kommenden Jahren Sparen angesagt sein wird.

Nach wie vor gilt, das Grafenau bei vielen Steuer- und Gebührensätzen, auch bei den Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung, kreisweit mit an der Spitze liegt. Auch 2011 haben wir vergeblich versucht, die erneute Erhöhung der Betreuungsgebühren für Kleinkinder und die Elterbeiträge für den Kindergarten zu verhindern, und wurden überstimmt. Dabei sind Ausgaben für Kindererziehung und die Bildung gut angelegtes Geld, wer hier spart, wird später oft mit höheren Ausgaben für Hartz-4-Empfänger bestraft.

Die neue grün-rote Landesregierung macht hier auf Landesebene vor, dass trotz einer Null-Verschuldung für 2011 und 2012 mehr Geld für die Kindererziehung und die Schulen ausgegeben werden kann. Die Reformen bei den Schulen, die Einführung von Gemeinschaftsschulen, die freiwillige Wiedereinführung des 9-jährigen Gymnasiums, die Durchlässigkeit des Schulsystems und der Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung sind begrüßenswerte Reformen, die auch in Grafenau Auswirkungen haben werden. Und das alles ohne neue Schulden aufnehmen zu müssen. Das wird auch 2012 unser Bemühen auf kommunaler Ebene zu sein und wir bieten allen Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat unsere Zusammenarbeit, die dasselbe Ziel verfolgen. Wenn jetzt, während der durch die gute Konjunktur sprudelnden Steuereinnahmen kein ausgeglichener Haushalt möglich ist – wann dann? Die Grafenauer Haushaltspolitik muss noch nachhaltiger werden, damit auch künftige Generationen einen finanziellen Spielraum haben.

Unser Ostsverein Grafenau hat bei der Mitgliederversammlung am 25. Oktober unter anderem beschlossen, dass es künftig 2 Stellvertreter des Ortsvereinsvorsitzenden gibt, einer davon ist unser jüngstes Mitglied Felix Huber – ein sehr aktiver junger Mann, dem wir damit viel Erfolg und eine weitere gute Karriere in unserer Partei wünschen. Erfreulich auch, dass unser Ortsverein kreisweit einer der wenigen ist, dessen Mitgliederzahl in den letzten Jahren zugenommen hat. Darüber freuen wir uns und das ist für uns Ansporn für die weitere aktive Arbeit für unsere Gemeinde.

Die Gemeinderäte der SPD Grafenau
Dr. Martin Bohn und Siegfried Schöttle

 

 

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